Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma AQUI - Levitiertes Wasser
– gesetzlich vertreten durch Focko Janssen –
Umsatzsteuer-Identnummer: 235/359/221
§ 1 Anwendungsbereich
(1) Für Verträge mit AQUI - Levitiertes Wasser gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung wirksam.
(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
(3) Mündliche Nebenabreden sollen auf einem dauerhaften Datenträger, z.B. E-Mail, dokumentiert werden. Änderungen der Bedingungen, einschließlich dieser Bestätigungsklausel, sowie die Vereinbarung von Lieferterminen oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Bestätigung durch AQUI - Levitiertes Wasser.
§ 2 Angebote, Vertragsschluss, Leistungs- und Lieferungspflicht
(1) Bestellungen sind nur verbindlich, wenn wir sie bestätigen oder wenn wir ihnen durch Zustellung der Waren nachkommen.
(2) Der Vertrag kommt zustande aufgrund der Bestellung des Kunden durch Ausfüllen und Bestätigen des Web-Bestellformulars einerseits und Ausführung der Bestellung durch AQUI - Levitiertes Wasser.
(3) Bei Ereignissen die wir nicht zu verantworten haben, z.B. Arbeitsunfähigkeit, witterungsbedingte Strassenverhältnisse etc., kann das Einhalten der Lieferfrist nicht garantiert werden, bzw. wird eine Ersatzbelieferung vereinbart werden.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Anlieferung.
(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Firma AQUI-Levitiertes Wasser, inklusive Mehrwertsteuer.
(3) Wir liefern gegen Rechnung oder Barzahlung. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens mit Auslieferung der Ware fällig und spätestens 14 Tage nach diesem Zeitpunkt und Zugang der Rechnung zu zahlen.
(4) Befindet sich der Kunde bei Zahlungen gegen Rechnung nach 14 Tagen mit der Zahlung im Verzug, so muss er Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zahlen, wenn weder der Kunde noch AQUI - Levitiertes Wasser einen niedrigeren bzw. höheren Schaden nachweisen. Die Verzugszinsen fallen bei Überschreitung des Zahlungsziels auch ohne Mahnung an.
§ 4 Rückgaberecht
(1) Sie haben in jedem Fall das Recht, die Ware bis zu 14 Tagen nach Erhalt zurüchzugeben. Sollten Sie von diesem Recht gebrauch machen wollen, so setzen Sie sich bitte rechtzeitig mit uns in Verbindung damit wir die Ware wieder abholen können. Es entstehen Ihnen hierdurch keine Kosten.
E-Mail: kontakt@wasser-bringservice.de
(2) Reklamationen:
Reklamationen teilen Sie uns bitte umgehend mit. Wir legen Wert auf eine hohe hygienische Qualität unserer Ware, sowie auf bestmöglichen Service und Zuverlässigkeit. Sollte es dennoch einmal Grund zu einer Beanstandung geben, so liefern wir auf Wunsch Ersatz.
§ 5 Gewährleistung
(1) Bei Mängeln am Produkt werden wir innerhalb von 14 Tagen eine Ersatzlieferung stellen oder den Preis der Lieferung erstatten.
(2) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, es sei denn, wir haften wegen Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dieser Ausschluss gilt nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
(3) Offensichtliche Mängel oder Transportschäden müssen innerhalb einer Frist von 5 Tagen gerügt werden.
§ 6 Datenschutz und Geheimhaltung
Sämtliche von Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im erforderlichen Rahmen der Ausführung der Bestellung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen und Zusteller weitergegeben, bzw. an Banken zur Abrechnung.
§ 7 Mitteilungen
(1) Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.
(2) In der E-Mail dürfen die gewöhnlichen Angaben nicht unterdrückt oder durch Anonymisierung umgangen werden; d. h., sie muss den Namen und die E-Mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten. Eine im Rahmen dieser Bestimmung zugegangene E-Mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.
(3) Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet. Auf Wunsch des Kunden wird ein Verschlüsselungsverfahren (PGP) verwendet.
(4) Alle Mitteilungen sind in deutscher Sprache zu formulieren.
§ 8 Allgemeine Bestimmungen
(1) Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis, gegenwärtiger wie auch zukünftiger nach Erfüllung des Vertrags, die Anwendung deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Vertragssprache ist deutsch.
(3) Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird der Firmensitz der Firma AQUI - Levitiertes Wasser vereinbart.
(4) Der Gerichtsstand wird allein am zuständigen Gericht für den Erfüllungsort vereinbart, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.
(5) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam.
Stand: 01.12.2005